„Deutliche Unterstützung für das Baltikum“

„Der heutige Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Lettland ist ein wichtiges Zeichen der Verbundenheit. Die baltischen Republiken befürchten, dass Russland nach Krim und Ukraine auch andere ehemalige Sowjetrepubliken destabilisieren könnte.“

Elisabeth Motschmann fordert eine deutlichere Unterstützung für die Region: „EU und NATO haben ein essentielles Interesse an der Sicherheit der drei baltischen Staaten. Angesichts des Konfliktes in der Ukraine dürfen wir den Blick auf das Baltikum nicht verlieren.“

Motschmann, die auch Berichterstatterin der CDU/CSU Bundestagsfraktion für die baltischen Staaten ist, war zuletzt im April in Lettland und Litauen. „Vor Ort konnte ich mir ein Bild machen. Es besteht zwar keine akute Gefahr, jedoch wird die sicherheitspolitische Lage in der Region kritisch beurteilt. Auch hier leben starke russische Minderheiten, die mit russischsprachiger Propaganda beeinflusst werden. Darüber hinaus sind Lettland, Estland und Litauen zu 100 Prozent vom russischen Gas abhängig.“

Seit Beginn der Krise in der Ukraine hatte es bereits mehrere Unterstützungsbesuche gegeben. Unter anderem von Bundespräsident Joachim Gauck (Juli 2013) und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (März 2014). Im Mai hatte außerdem die NATO ein Manöver mit ca. 6.000 Soldaten aus acht Mitgliedsstaaten in Estland abgehalten. „Diese Signale wurden von den Regierungen der baltischen Republiken positiv aufgenommen“

Auch in Zukunft sollten weitere Unterstützungsmaßnahmen erfolgen. Das bestärkt die baltischen Völker darin, dass die EU ein verlässlicher Partner am ihrer Seite ist.