Die schwarz-grüne Koalition in Hessen ist ein interessantes Modell

Ab heute ist es ganz offiziell: Hessen hat als erstes Flächenland in der Bundesrepublik Deutschland eine schwarz-grüne Regierung mit Volker Bouffier als Ministerpräsident.

„Ich freue mich gemeinsam mit den Hessen und schicke meine besten Wünsche“, erklärt die Bremer CDU-Abgeordnete.

„Ich werde die nächsten Monate aufmerksam nach Hessen blicken, denn die schwarz-grüne Koalition ist ein interessantes Modell – vielleicht auch für meine Heimatstadt. 2015 wird im Bundesland Bremen gewählt“, so Elisabeth Motschmann.

Das Verhältnis zwischen Schwarz und Grün habe sich seit der Gründungsphase der Grünen in den 1980ern gewandelt. „So haben wir die Grünen früher noch als „chaotische Turnschuhträger“ beäugt und sie uns als „Spießer im Nadelstreifenanzug“, berichtet sie. Wobei auch diese Betrachtung nicht davon abgehalten habe, dass sich einige Abgeordnete regelmäßig in Bonn, als „Pizza-Connection“ beim Italiener trafen.

„Vielleicht sollten wir einfach mal eine „Bremer Pizza-Connection“ ins Leben rufen und sehen was passiert – das tut schließlich niemandem weh!“ Diese Treffen können den Blick für das Verbindende schärfen: Eine Schnittstelle wäre etwa die Finanzpolitik. Die Bereitschaft zu sparen, sei bei den Grünen ausgeprägter als bei den Sozialdemokraten. So könne man den Bremer Schuldenberg sukzessiv abtragen. Auch in der Bildungspolitik gäbe es Gemeinsamkeiten, die man zum Vorteil Bremens nutzen könne; Beispiele wären u.a. die spezifische Förderung von lernschwachen und begabten Kindern als auch eine individuelle Sprachförderung für Kinder mit Zuwanderungsgeschichte.

In der Bundespolitik seien die ideologischen Kluften dank der Realpolitik der Grünen in der Zeit ihrer Regierungsbeteiligung, z.B. in der Außenpolitik, weitgehend zugeschüttet. „Natürlich gibt es auch nach wie vor Differenzen, u.a. in ethischen und kirchenpolitischen Fragen, aber unüberwindbar scheinen mir diese nicht“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Motschmann. Bremen brauche einen Politikwechsel und deshalb sei es wichtig, dass man für alle möglichen Farbkonstellationen – DIE LINKE ausgenommen – offen bleibe.

Elisabeth Motschmann ist seit der Bundestagswahl 2013 CDU-Abgeordnete für das Bundesland Bremen. Neben ihrem Amt im Bundestag ist sie Landesvorsitzende der Frauen Union (FU) Bremen, Landesvorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CDU (EAK) Bremen und Mitglied im Bundesvorstand des EAK als auch im Bundesvorstand der CDU Deutschlands.