„Großbritannien: Theresa May gewinnt Schicksalswahlen“

Am gestrigen Donnerstag haben die Briten ein neues Unterhaus gewählt. Es waren Schicksalswahlen sowohl in außenpolitischer als auch in innenpolitischer Hinsicht. Dazu erklärt die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und dort Berichterstatterin für Großbritannien, Elisabeth Motschmann:

 

„Es waren die wichtigsten Wahlen in Großbritannien seit Ende des 2. Weltkrieges und die Wähler haben sich ein zweites Mal für den Brexit entschieden. Premierministerin Theresa May und somit ihre Konservativen Torries wurden mit einem klaren Ergebnis in ihrem Kurs bestätigt.

Mit diesem Votum hat Theresa May die Parlamentsmehrheit, um mit der Europäische Union und ihrem Chefunterhändler Michele Barnier den Brexit final auszuhandeln. Sie geht aus dieser Wahl innenpolitisch gestärkt heraus.

Außenpolitisch befindet sich Großbritannien jedoch weiterhin auf einem Kurs der Isolation: Europa steht nicht mehr in so einem engen Verhältnis zum Vereinigten Königreich, wie es noch in der Vergangenheit der Fall war.

Für die Europäische Union bedeutet diese Wahl keine nennenswerten Veränderungen. Sie wird weiterhin in ihrem Interesse und im Interesse der anderen EU-Mitgliedstaaten den Austritt verhandeln. Nur eines ist klar: Der Brexit kommt in jedem Fall!“