„Kein Ad-hoc-Ritt in die Ehe für alle“

Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur „Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ im Deutschen Bundestag am Freitag, 30. Juni 2017, erklärt die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete, Elisabeth Motschmann:

 

„Auf der Basis des christlichen Menschenbildes gelten für mich zwei Grundsätze: Die Ehe ist klar definiert als Verbindung von Mann und Frau. Anderen Lebensformen gebührt Respekt und Toleranz. Auch in diesen Beziehungen werden Werte gelebt, die für unsere Gesellschaft grundlegend sind.

Das Grundgesetz stellt die Ehe von Mann und Frau in Artikel 6 unter den besonderen Schutz des Staates. Deshalb sollte vor der Abstimmung geprüft werden, ob der Gesetzentwurf über die „Ehe für alle“ überhaupt verfassungskonform ist. Diese notwendige Klärung lässt das übereilte Verfahren von Rot-Rot-Grün aber nicht zu. Stattdessen soll ein Thema von großer Tragweite in einem „Ad-hoc-Ritt“ durch den Bundestag gepeitscht werden. Das ist ein Vertrauensbruch – eigentlich ein Koalitionsbruch – der Sozialdemokraten.

Deshalb kann ich dem Gesetz aus verfassungsrechtlichen und religiösen Gründen sowie aufgrund des völlig übereilten Verfahrens nicht zustimmen.